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By Paul Kirchhof

Rezensionen:
"(...) Dass es grundsätzlich Möglichkeiten gibt, aus der Staatsverschuldung herauszukommen, zeigt der ehemalige Bundesverfassungsrichter sowohl durch juristische als auch durch nationalökonomisch fundierte Vorschläge eindrucksvoll auf. (...)"
in: RdW 15/2013, zur 1. Auflage

"(...) Das Buch, das als eine politische Streitschrift gemeint ist, wendet sich natürlich zunächst an die politischen Entscheidungsträger, die für Kirchhof nicht nur die Politiker sind, sondern alle Bürger, additionally die Allgemeinheit. Dem demokratischen Souverän ist das Buch denn auch eindringlich zu empfehlen, schließlich verantwortet er all das, used to be in dem Buch beschrieben wird. - Für den Verfassungsjuristen und Finanzwissenschaftler birgt der textual content als solcher kaum wissenschaftliche Neuigkeiten, der umfassende Nachweisapparat aber wird manch weiterführende Entdeckung bereithalten. - Für den interessierten Studenten (der Rechtswissenschaften oder der VWL) ist das Buch eine gute und geistreiche Einführung in eines der wichtigsten Problemfelder der Finanzverfassung heute."
Dr. Kai von Lewinski in: DVBl 12/2013, zur 1. Auflage

"(...) Ein leidenschaftliches Plädoyer für eine Kehrtwende in der Finanzpolitik, das durch seine Faktenkenntnis und die Vielzahl an Ideen überzeugt."
Dr. Henrik Meyer, in: die financial institution 05/2013, zur 1. Auflage 2012

"Die Staatsverschuldung ist in Deutschland, wie in vielen andern europäischen Ländern auch, in den letzten Jahren stark angestiegen. Es werden Kredite aufgenommen, die in weiterer Folge jedoch durch Rückzahlungs- und Zinspflichten den Staatshaushalt belasten. Paul Kirchhof beleuchtet in seinem Werk „Deutschland im Schuldensog" dieses challenge. Er legt die Hintergründe und Auslöser dieser massiven Staatsverschuldung dar und analysiert diese von verschiedenen Blickpunkten aus. Der Autor, führender Finanzexperte und Professor für öffentliches Recht in Deutschland, betrachtet diese Fragen auch aus rechtlicher, hier insbesondere aus europarechtlicher - sowie verfassungsrechtlicher Sicht. Wissenschaftlich fundiert erläutert er unter anderem Themen wie: die möglichen Wege aus der Krise oder auch wie solche Schulden in der Zukunft vermieden werden können."
in: www.steuerzahler.at 19.02.2012, zur 1. Auflage 2012

"(...) getAbstract empfiehlt das Buch allen, die an Ideen zur Lösung der Staatsschuldenkrise interessiert sind."
in: www.getabstract.de 14.12.2012, zur 1. Auflage 2012

"(...) Insgesamt ist die Untersuchung mit ihren dargestellten Ergebnissen als sehr positiv zu bewerten und daher lesenswert. Das insbesondere unter dem Aspekt des Schuldenabbaus, da Kandidaten bei Wahlen in Demokratien immer dazu neigen, mehr Vergünstigungen zu versprechen, die in der Regel zu weiterer Verschuldung beitragen. Das Buch gibt hervorragende Anregungen dazu, diese Entwicklung zu durchbrechen."
Heiko Pohlmann, in: Die berufsbildende Schule 11/2012, zur 1. Auflage 2012

"(...) Auch wenn das vorliegende Werk sicherlich keinen unverzichtbaren Begleiter in der notariellen Praxis darstellt, ist die Lektüre gleichwohl lohnenswert, nicht zuletzt deshalb, weil einem die aus einer hohen Staalsverschuldung resultierenden Folgen in all ihren Konsequenzen selten so plastisch vor Augen geführt werden."
Notar a.D. Sebastian Herrler, in: DNotI-Report 20/2012, zur 1. Auflage 2012

"(...) Das Buch des Steuerrechtlers Paul Kirchhof dürfte hingegen so schnell nichts von seiner Aktualität verlieren. In „Deutschland im Schuldensog" wird die Krise der Europäischen Währungsunion juristisch aufgearbeitet ohne den Blick auf ökonomische Zusammenhänge zu verlieren. (...)"
Jörg Rieger, in: www.krisenfrei.wordpress.com 05.11.2012, zur 1. Auflage 2012

"Paul Kirchhofs Buch vermittelt neue, wenig bekannte Informationen zur Schuldenkrise und bietet reichlich Diskussionsstoff zu deren Überwindung."
in: www.karl-braeuer-institut.de 05.09.2012, zur 1. Auflage 2012

Die Welt

"Der frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof, der sich in den vergangenen Jahren mit seinen Büchern und Texten zu einer grundlegenden Steuerreform einen Namen machte, hat ein neues Buch geschrieben, das er gestern in Berlin vorstellte. Diesmal widmet er sich der Unkultur des Schuldenmachens, die er überwinden will. Und wieder einmal zeichnet den Autor diese ungewöhnliche Mischung aus Rechtsphilosophie und Idealismus aus: Der Jurist als Etatist."

Andrea Seibel, Die Welt vom 23. August 2012, S. 1 + 4
Handelsblatt

"Wie guy Ordnung ins Steuersystem bringen kann, hat der Steuerrechtler und Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof schon vor einiger Zeit detailliert dargelegt. Jetzt hat er auch ein Konzept gegen den 'Schuldensog' formuliert."

Dietrich Creutzburg, Handelsblatt vom 23. August 2012, S. 14 + 54
FAZ

"Um das Land aus der Abhängigkeit von den Finanzmärkten zu befreien, befürwortet der Professor aus Heidelberg ein radikales Umdenken."

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. August 2012, S. 10
Frankfurter Rundschau

"Bekannt wurde Paul Kirchhof mit seinem Konzept für eine einheitliche Einkommenssteuer für alle Bürger. Nun tritt der ehemalige Verfassungsrichter mit einem Bündel von Sparvorschlägen erneut an die Öffentlichkeit."´

Bettina Vestring, Frankfurter Rundschau vom 23. August 2012
Der Tagesspiegel

"Es geht um Deutschland, ein Land 'im Schuldensog', wie es im Buchtitel heißt. Es geht um die Zukunft, additionally um alles."

Alfons Frese, Der Tagesspiegel vom 23. August 2012, S. 18
Südwest Presse

"Deutschland lebt über seine Verhältnisse: Der Staat gibt ständig mehr aus, als er über Steuern einnimmt. Neu ist diese Erkenntnis nicht. Schon eher die dramatischen Worte, die Paul Kirchhof findet: Schlicht 'unanständig' nennt er, dass wir heute über unsere Verhältnisse leben - zu Lasten unserer Kinder."

Dieter Keller, Südwest Presse vom 23. August 2012
Mannheimer Morgen

"Die Finanzpolitik ist ein kompliziertes Feld - bei Paul Kirchhof allerdings klingt sie immer verführerisch einfach. Wenn der Staat eine angeschlagene financial institution oder ein Unternehmen wie Opel mit viel Geld vor der Pleite bewahrt, dann erwartet der ehemalige Verassungsrichter dafür auch eine Gegenleistung. Die financial institution, findet er, kann sich später mir zinslosen Krediten bei ihrem Retter bedanken und die Automobilfirma, indem sie ihm eine Flotte neuer Polizeifahrzeuge schenkt."

Rudi Wais, Mannheimer Morgen vom 23. August 2012, S. 2
Bonner Generalanzeiger

"'Deutschland im Schuldensog' heißt das neueste Buch des Finanzwissenschaftlers Paul Kirchhof, der damit das Land wachrütteln will. Die Demokratie weist für Kirchhof insofern eine Schwachstelle auf, als gewählte Politiker verleitet sind, den Bürgern Wünsche zu erfüllen, auch wenn sie unvereinbar sind: möglichst viele staatliche Leistungen und niedrige Steuern. So ist der Weg in den Schuldenstaat programmiert. Kirchhofs Credo: Nur wenn die Wähler spüren, dass jeder Wohltat an anderer Stelle eine Leistungskürzung folgt, lernen sie, sich zu mäßigen.

Ulla Thiede, Bonner Generalanzeiger vom 23. August 2012
Süddeutsche Zeitung

"Kirchhof will eine Klutur, 'die eine übermäßige Staatsverschuldung als Verfassungsbruch entlarvt'. Er glaubt, eine 'baldige Rückführung der staatlichen Neuverschuldung und ein Abbau der Defizite' seien möglich; es gebe die likelihood, 'staatliches Nehmen und Geben strukturell zu erneuern'. Für solche Grundsätze erhält er viel Beifall, etwa von Martin Walser."

Hans-Jürgen Jakobs, Süddeutsche Zeitung vom 22. August 2012, S. 19
stern.de

"Er ist ein Mann der klaren Worte, der simplen Konzepte. Damals, im Wahlkampf 2005, stritt Kirchhof gemeinsam mit Friedrich Merz für die Idee, dass ein Bierdeckel für die Einkommenssteuererklärung reichen müsse. Inzwischen sind die Sorgen andere - und größere. Kirchhof steht erschaudernd vor dem deutschen Schuldenberg. Und schließt kein software zur Schuldentilgung mehr aus, selbst wenn es traditionell als 'links' gilt: Finanztranaktionssteuer, Erbschaftssteuer, sogar vor einer einmaligen Vermögensabgabe scheckt der Professor aus Heidelberg nicht zurück. Das alles passt nicht mehr auf einen Bierdeckel, sondern braucht 309 Seiten.

Jonas Gerding, stern.de vom 22. August 2012

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Verletzung europarechtlicher Kreditschranken 1. Verstoß gegen die Verschuldensobergrenze 2. Der Weg zurück zum Recht auf schwankendem Rechtsboden a) Marktabhängige Zinsen b) Finanzielle Eigenverantwortlichkeit c) Außergewöhnliche Ereignisse d) Die gesamtwirtschaftliche Vermögensbilanz VI. Annäherung an das Recht, keine Pflicht zur Untätigkeit 1. Geschriebenes Recht gibt keine Antwort 2. Not braucht ein Gebot 3. Überdehnung von Rechtstatbeständen 4. Annäherung an den rechtlich gebotenen Zustand VII.

Steuergerechtigkeit und Verteilungsgerechtigkeit werden zu Maßstäben minderen Rangs. 6. Entsolidarisierung durch Überforderung des Staates Ein freiheitlicher Staat finanziert seine Aufgaben grundsätzlich aus Steuererträgen. Er belässt die Produktionsfaktoren Kapital und Arbeit durch Garantie der Eigentümer- und Berufsfreiheit in privater Hand, verzichtet also auf die Staatsfinanzierung durch Staatsdomänen und Staatsunternehmen. 34 Grundsätzlich kann der Staat finanzwirtschaftlich nur geben, was er vorher steuerlich genommen hat.

82 Doch deren Berechtigung war stets umstritten. 87 Nach Jacob Burckhardt ist die Staatsverschuldung „das große, jammervolle Hauptridikül“ des 19. 88 Die Verfassungen haben sich deshalb bemüht, die staatliche Kreditaufnahme zwar als außerordentliches Finanzierungsinstrument zuzulassen, sie jedoch für den Regelfall auszuschließen. 89 Nach Art. 90 Das Grundgesetz hat diese Verfassungsmaßstäbe zunächst – in bewusster Anlehnung an Art. 87 WRV – übernommen. Schon damals wurde eine Ausnahmeregelung für „finanzielle Maßnahmen des Bundes zur Verhütung von Konjunkturschwankungen oder zur Behebung einer allgemeinen Wirtschaftkrisis“ gefordert,91 diese Forderung aber nicht erfüllt.

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