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By Thorsten Stegmaier

Thorsten Stegmaier befasst sich mit den ertragsteuerlichen Konsequenzen eines de lege lata zivil-/gesellschaftsrechtlich nicht gesetzlich kodifizierten grenzüberschreitenden „Hinaus“-Abspaltungsvorgangs. Er würdigt hierbei zunächst neben der Anwendbarkeit des sachlichen und persönlichen Anwendungsbereiches des deutschen Umwandlungssteuergesetzes auch etwaige sich hieran anschließende und in Zusammenhang stehende materiell-rechtliche Fragestellungen und zeigt entsprechende Lösungsansätze auf. Im Anschluss an die Würdigung der Anwendbarkeit des deutschen Umwandlungssteuergesetzes als sog. „Lex-Specialis-Gesetz“ analysiert Thorsten Stegmaier die ertragsteuerliche Behandlung eines grenzüberschreitenden „Hinaus“-Ab-spaltungsvorgangs innerhalb der allgemein gültigen Ertragsteuervorschriften.

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26), S. 28, S. 29, S. 35 und S. 89. a. O. (Fn. 38), Rz. 862. 25 deutsche Umwandlungsgesetz, ohne Berücksichtigung etwaiger Verstöße gegen das europäische Recht, auf grenzüberschreitende „Hinaus“-Abspaltungsvorgänge kollisionsrechtlich keine Anwendung findet und demzufolge die Vermögensübertragung, aus rein deutscher zivil/gesellschaftsrechtlicher Betrachtungsweise, zwangsweise im Zuge einer Einzel- und nicht durch eine „partielle“ Gesamtrechtsnachfolge vollzogen werden kann. Ungewiss bleibt in diesem Zusammenhang allerdings, wie ein nicht dem deutschen Umwandlungsgesetz unterliegender grenzüberschreitender „Hinaus“-Abspaltungsvorgang zivil-/gesellschaftsrechtlich zu würdigen ist, wenn keine sog.

Der übertragende Rechtsträger erlischt im Rahmen eines Abspaltungsvorgangs, im Gegensatz zu einem reinen Verschmelzungs- bzw. Aufspaltungsvorgang, nicht, da insoweit lediglich ein Teil seines Vermögens übertragen wird. Es existieren dem Grunde nach drei mögliche Abspaltungsrichtungen. 36 Etwaige in diesem Zusammenhang gesetzlich festgeschriebene Kapitalerhöhungsverbote/-wahlrechte gilt es jedoch zu berücksichtigen. Die Umwandlungsform/-art der Abspaltung ist de lege lata speziell im Dritten Buch des deutschen Umwandlungsgesetzes und konkret innerhalb der Vorschrift gem.

F. ) Sidestream-Abspaltung Wie oben bereits zu Up- Wie oben bereits zu Upstream- und Downstream- stream- Abspaltungen ausgeführt Abbildung 4: und Downstream- Abspaltungen ausgeführt Übersicht II – Personenhandelsgesellschaften als übertragende Rechtsträger 23 C. 57 Im Rahmen dieser Arbeit werden ausschließlich verhältniswahrende, grenzüberschreitende Abspaltungsvorgänge, bei denen der übertragende und der übernehmende Rechtsträger bereits nach unterschiedlichen Rechtsordnungen existieren (somit keine Abspaltungsvorgänge zur Neugründung) und die zu übertragenden Vermögensgegenstände/Wirtschaftsgüter vor und nach dem Abspaltungsvorgang einer Betriebsstätte in Deutschland tatsächlich und wirtschaftlich zuzurechnen sind, untersucht.

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